CEMA AG

AGB der CEMA AG für den Shop.Cema.de

§ 1 Geltung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nur gegenüber Benutzern unseres Onlineshops, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder juristische Per-sonen des öffentlichen Rechts bzw. öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Sie enthalten die zwischen Ihnen und uns, der CEMA AG, Dynamostraße 17, 68165 Mannheim, HRB 8442, (Vertreten durch die Vorstände Thoms Steckenborn (Vorstandsvorsitzender) und Rolf Braun (Vorstand) siehe Impressum)ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Ab-weichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.


§ 2 Registrierung als Nutzer

2.1 Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind aus-schließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailen uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

2.2 Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allge-meinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

2.3 Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisie-rung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.


§ 3 Zustandekommen und Inhalt des Vertrages

3.1 Sämtliche Angebote unserer Waren - gleich ob elektronisch, schriftlich, fernmündlich oder mündlich übermittelt - stellen kein bindendes Angebot unsererseits dar, sondern sind stets unverbindlich. Erst die Bestellung einzelner Produkte durch Sie, unseren Kunden, stellt ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages nach § 145 BGB dar. Ein Vertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit unserer Benachrichtigung an Sie zustande, dass die Ware zum Versand gebracht wurde.

3.2 Sie prüfen vor der Bestellung in eigener Verantwortung, ob die bestellten Waren bzw. die beauftragten Leistungen Ihren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen. Im Zweifel müssen Sie sich vor Vertragsschluss sachkundig beraten

3.3 Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, aus rechtlichen Gründen nicht geliefert oder eine sonstige Leistung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr erbracht werden kann, kann CEMA entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten, sofern CEMA dies Ihnen unverzüglich mit-geteilt hat. Bereits erhaltene Zahlungen wird CEMA unverzüglich nach einem Rück-tritt vom Vertrag durch uns oder Sie erstatten.

3.4 CEMA ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte heranzuziehen.


§ 4 Lieferung

4.1. Liefertermine gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn diese von uns aus-drücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Im Übrigen handelt es sich bei von uns angegebenen Lieferzeiten stets nur um ungefähre Angaben. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn die Lieferverzögerung nicht von uns zu vertreten ist. Insbesondere ist dies der Fall, wenn Ereignisse eintreten, die auf die Fertigung, Verpackung oder den Transport der Ware Einfluss haben, soweit sie au-ßerhalb unserer Sphäre liegen. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei einem Zu-lieferer eintreten und auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Ver-zuges auftreten.

4.2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Transport- und alle sonstigen Verpackungen mit Ausnahme von Paletten nach Euro-Norm werden nicht zurückgenommen.

4.3. Sollten Teile der bestellten Waren nicht oder nicht sofort lieferbar sein, so sind wir dazu berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und in Rechnung zu stellen, soweit dies für Sie zumutbar ist.

4.4. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst mit der Ausführung der Lieferung bestimmten Dritten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf Sie über. Gleiches gilt, wenn Sie sich im Verzug der Annahme befinden.


§ 5 Zahlung/Versandkosten

5.1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich der Kosten für Transport/Versand und Verpackung. Die gesetzli-che Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht enthalten; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

5.2. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Geltendmachung von Zurückbe-haltungsrechten ist nur dann möglich, wenn etwaige Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.



§ 6 Prüfungs- und Rügepflichten

6.1. Sie haben die angelieferte Ware darauf zu prüfen, ob die Verpackung äußerlich un-versehrt ist. Erkennbare Transportschäden oder Fehlmengen sind dem Transporteur gegenüber bei Ablieferung des Gutes zu rügen.

6.2. Sie haben die Ware unverzüglich gemäß den Vorschriften in § 377 HGB auf Voll-ständigkeit und Mängel zu untersuchen und erkennbare Abweichungen oder Mängel unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Geht die Anzeige nicht spätestens inner-halb von 6 Werktagen bei uns ein, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt. Zeigt sich später ein verdeckter Mangel, so ist dieser ebenfalls unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 6 Werktagen anzuzeigen, anderenfalls gilt die Ware auch insoweit als genehmigt.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

7.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden unser Eigentum, auch wenn die konkrete Wa-re bereits bezahlt wurde. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

7.2. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die dem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware zu unterrichten und sämtliche für die Weiterverfolgung unserer Forderungen erforderlichen Unterlagen herauszugeben. Dies gilt auch für den Fall einer Beeinträchtigung unseres Vorbehaltseigentums durch sonstige Maßnahmen Dritter. Sofern wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben, haften Sie für die uns entstandenen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten, soweit eine Kostenerstattung vom Dritten nicht zu erlangen ist.


§ 8 Gewährleistung/Haftungsbeschränkung

8.1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertrags-zwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8.2. Unbeschadet der Ziff. 8.1 erstreckt sich die Gewährleistung der CEMA nur auf neu hergestellte Sachen und Leistungen bei einer Gewährleistungsfrist von 12 Monaten ab Erhalt der Ware. Gebrauchte Kaufsachen sind von jeglicher Gewährleistung aus-geschlossen. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der ge-setzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berech-tigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten (s. § 6) ordnungsgemäß erfüllen.

8.3. Wir haften nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Bedienung, unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder sonstige Eingriffe seitens des Auftraggebers oder Dritten hervorgerufen wurden. Dazu zählen das Nichtbeach-ten von Aufstellbedingungen empfindlicher Hardware, unterlassene Wartung, unge-eignete Betriebsmittel, vermeidbare chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse u.ä.. Dies gilt nicht, wenn Sie ,der Auftraggeber, nachweisen, dass diese für die Schäden nicht ursächlich waren.

8.4. Die Gewährleistung bei Hardwaredefekten beschränkt sich auf den Austausch der Geräte (Nacherfüllung). Sind wir zum Austausch nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese aus von uns zu vertretenden Gründen über angemessene Fristen hinaus oder schlägt der Austausch in sonstiger Weise fehl, ist der Auftragge-ber nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entspre-chende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Installationsleistungen, Fahrzeiten und Fahrtkosten sind hierin nur enthalten, wenn diese vertraglich ausdrücklich ge-schuldet sind.

8.5. Wir übernehmen keine Gewährleistung für die generelle Fehlerfreiheit von Software. Insbesondere wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn die Software den Anforde-rungen und Zwecken des Erwerbers nicht genügt oder mit anderen von ihm ausge-wählten Programmen nicht zusammenarbeitet, es sei denn, Vorstehendes wurde ausdrücklich garantiert.

8.6. Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Datenbestände verantwortlich. Die Haf-tung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen der CEMA oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht wurde.

8.7. Reklamationen haben grundsätzlich durch Rücksendung der Ware frei Haus an uns zu erfolgen. Stellt sich nach unserer Prüfung heraus, dass Gewährleistungsansprü-che zu Unrecht geltend gemacht wurden, haben wir Anspruch auf eine angemessene Vergütung für die Prüfung der Ware.

8.8 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.


§ 9 Datenschutz

9.1. Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, An-schrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankver-bindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwenden/speichern.

9.2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausge-staltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufver-träge verwendet und elektronisch gespeichert, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse; hierbei sind wir auch berechtigt, diese an zur Ver-tragsabwicklung eingeschaltete Dritte weiterzugeben. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilli-gung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

9.3 Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zu-nächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Um-fang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten unter „Mein Konto“ zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammenge-führt.

9.4 Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zu-sätzlich unser telefonischer Support (Tel.: 0621-3398-333) oder die E-Mail-Adresse shop@cema.de zur Verfügung.


§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Mannheim.


§ 11 Abtretung von Ansprüchen

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Ansprüche aus einem mit der CEMA geschlos-senen Vertrag abzutreten.


§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzli-chen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht be-rührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.